Die Bundesagentur für Arbeit fördert wegen der Folgen der Finanzkrise verstärkt die Kurzarbeit. Dies kommt sowohl dem Arbeitgeber als auch dem Arbeitnehmer zugute. Die Arbeitgeber verringern ihre Arbeitskosten und die Arbeitnehmer behalten ihren Job. Außerdem fördert die Bundesagentur für Arbeit verschiedene Weiterbildungsmaßnahmen während der Kurzarbeit, um die Mitarbeiter besser zu qualifizieren. Das Antragsverfahren wurde zudem… Weiterlesen →

Im Arbeitsverhältnis besteht keine Verpflichtung zu überdurchschnittlicher Leistung – Abmahnung muss aus der Personalakte entfernt werden Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich über einen interessanten Fall zu entscheiden: Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer eine Abmahnung wegen angeblicher Minderleistung erteilt. Der Arbeitnehmer war Agenturleiter eines Versicherungsunternehmens. Diese Versicherung hatte in einer Abmahnung gerügt, dass die Agentur… Weiterlesen →

Die Verdachskündigung – das müssen Sie wissen!     Grundsatz Bei einer Verdachtskündigung steht nicht fest, ob sich der Arbeitnehmer einer Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten schuldig gemacht hat. Die Verdachtskündigung wird allein darauf gestützt, der Arbeitnehmer stehe im Verdacht, eine Vertragsverletzung begangen zu haben. Meist wird der Verdacht einer Straftat zu Lasten des Arbeitgebers oder ein… Weiterlesen →

Wie verhalte ich mich bei einer Kündigung? Die ersten Minuten nach einer ausgesprochenen Kündigung durch den Arbeitgeber sind für den Betroffenen ein Schock. Wut, Enttäuschung, verletzter Stolz sind die beherrschenden Gefühle. In dieser Phase ist die Gefahr sehr groß, daß der Chef seine strategisch bessere Position ausnutzt und den Gekündigten über den Tisch zieht. Nicht… Weiterlesen →

Grundsatz Im Verfahren erster Instanz vor dem Arbeitsgericht trägt grundsätzlich jede Partei ihre eigenen Anwaltskosten selbst. Dies gilt unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits. Ist jedoch eine Partei nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht in der Lage, die Kosten der Prozessführung zu tragen und hat die beabsichtigte Prozessführung hinreichende Aussicht auf Erfolg, so kann beim Arbeitsgericht Prozesskostenhilfe… Weiterlesen →

Sonderzahlungen abschaffen, zulässig oder nicht? Es gibt sie noch, die Sonderzahlungen im Arbeitsverhältnis. Sie kommen vor in Form von Bonuszahlungen, Jahresendvergütungen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld etc. Die Tendenz geht dahin, diese Sonderzahlungen abzuschaffen, um Kosten zu sparen. Die Frage ist nur: Zulässig oder nicht? Das Problem stellt sich konkret dann, wenn einerseits eine Sonderzahlung – z.… Weiterlesen →

Stellt das Arbeitsgericht fest, dass das Arbeitsverhältnis (nach dem Kündigungsschutzgesetz) nicht beendet ist, kann der Arbeitgeber dennoch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines leitenden Angestellten erzwingen. Der Arbeitgeber kann nach § 9 KSchG beim Arbeitsgericht den Antrag stellen, das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung an den leitenden Angestellten aufzulösen. Voraussetzung ist, dass Gründe vorliegen, die dem… Weiterlesen →

A. Eine betriebsbedingte Kündigung ist unwirksam, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer im Betrieb weiterbeschäftigen könnte. Das Arbeitsgericht überprüft eine betriebsbedingte Kündigung auf zwei Ebenen: Zunächst muß der Arbeitgeber darlegen, ob tatsächlich dringende betriebliche Erfordernisse vorliegen, die eine Kündigung erforderlich machen Steht fest, daß der Arbeitsplatz nicht erhalten werden kann und eine Kündigung somit aufgrund der… Weiterlesen →

Anspruch auf Weihnachtsgratifikation? – Neue wichtige Entscheidung des BAG –   Wie würden Sie entscheiden? Der Arbeitsvertrag enthält eine Regelung, wonach der Arbeitnehmer eine Weihnachtsgratifikation in Höhe eines Bruttogehalts erhält. Weiter heißt es aber: „Ein Rechtsanspruch auf eine Weihnachtsgratifikation besteht nicht. Wird eine solche gewährt, stellt sie eine freiwillige, stets widerrufbare Leistung des Arbeitgebers dar“.… Weiterlesen →

A.   Inhalt und Umfang des Weisungsrechts Der Arbeitsvertrag bestimmt, welche Arbeitsleistung der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen kann. Regelmäßig wird die Leistungspflicht aber nur schlagwortartig umschrieben, etwa mit dem Berufsbild Maschinenschlosser, Lackierer, Bankkaufmann, Außendienstmitarbeiter etc. Nicht selten heißt es auch nur lapidar Mitarbeiter. Das Weisungs- oder auch Direktionsrecht gibt dem Arbeitgeber das Recht, die Arbeitsbedingungen… Weiterlesen →