Beschäftigungsanspruch

Beschäftigungsanspruch

Man unterscheidet den Beschäftigungsanspruch während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses von dem sog. Weiterbeschäftigungsanspruch nach erfolgter Kündigung. Der hier dargestellte Beschäftigungsanspruch leitet sich von dem Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers ab und wurde vom Bundesarbeitsgericht schon im Jahre 1955 anerkannt (vgl. BAG, Urteil vom 10.11.1955, Az: 2 AZR 591/54). Der Beschäftigungsanspruch begründet für jeden Arbeitnehmer einen allgemein anerkannten Anspruch… Weiterlesen →

Nebentätigkeit

Nebentätigkeit

Es kommt immer wieder vor, dass Arbeitgeber meinen, eine Nebentätigkeit des Arbeitnehmers verbieten zu dürfen oder von ihrer Erlaubnis abhängig zu machen. A. Grundsatz Dabei bedarf eine Nebentätigkeit grundsätzlich nicht der Genehmigung des Arbeitgebers. Denn im Rahmen eines Arbeitsvertrages verpflichtet sich der Arbeitnehmer nur zur „Leistung der versprochenen Dienste“ ( § 611 Abs. 1 BGB).… Weiterlesen →

Private Internetnutzung – Kündigung droht

Private Internetnutzung – Kündigung droht

Viele Firmen stellen ihren Mitarbeitern für ihre Tätigkeit einen Internet-Zugang zur Verfügung. Das Internet eröffnet dem Nutzer den Zugang zu nahezu allen Informationen, die weltweit verfügbar sind und stellt damit einen großen Anreiz dar. Nahezu jeder Arbeitnehmer mit Internet-Zugang hat auch schon einmal während der Arbeitszeit privat gesurft. Wo liegt hier die Grenze des Erlaubten?… Weiterlesen →

Suspendierung

Suspendierung

Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer das Recht, nicht nur bezahlt, sondern auch entsprechend dem Arbeitsvertrag tatsächlich beschäftigt zu werden. Ausnahmsweise kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer aber von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung freistellen, also suspendieren. Bei einer Kündigung besteht das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der Kündigungsfrist mit allen Rechten und Pflichten für beide Vertragsparteien fort. Allerdings kann… Weiterlesen →

Urlaubsanspruch bei längerer Krankheit

Urlaubsanspruch bei längerer Krankheit

  Verfällt der Urlaubsanspruch bei längerer Krankheit?   Weitreichende Entscheidung des EUGH erwartet 1. Grundsätze Der Urlaub muss grundsätzlich bis zum Jahresende vollständig gewährt und genommen werden. Nur in Ausnahmefällen kann er noch in das nächste Jahr bis spätestens 31.03. übertragen werden. Wird er bis dahin nicht genommen, verfällt er ersatzlos. In der betrieblichen Praxis… Weiterlesen →

Urlaubsanspruch – Basiswissen

Urlaubsanspruch – Basiswissen

  Basiswissen zum Urlaubsanspruch   – Die 10 wichtigsten Urlaubsregeln – Immer wieder gibt es Streitigkeiten rund um den Urlaubsanspruch. Das muß nicht so sein, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber wissen, welche Rechte und Pflichten sie haben. Die nachfolgenden Grundkenntnisse sind Basiswissen in jedem Arbeitsverhältnis. 1. Mindesturlaub Jeder Arbeitnehmer hat im Kalenderjahr 24 Tage Mindesturlaub. Die… Weiterlesen →

Beweis durch Anhörung der Partei vor Gericht

Beweis durch Anhörung der Partei vor Gericht

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in diesem Frühjahr eine bahnbrechende Entscheidung getroffen. Diese ist so bedeutend, daß sie den Ausgang vieler Prozesse maßgeblich beeinflussen wird. Der Entscheidung des BAG lag ein Fall zugrunde, wie er in ähnlicher Weise jeden Tag vor deutschen Gerichten ansteht. Der Arbeitgeber hatte eine Kündigung ausgesprochen, weil der Arbeitnehmer gegen Vertragspflichten verstoßen… Weiterlesen →

Expatriates – Kündigungsschutz

Expatriates – Kündigungsschutz

  Der Kündigungsschutz von Expatriates   A.   Die Freude bei Herrn Müller ist groß, als er eines schönen Tages zu seinem Chef gebeten wird und dieser ihm mitteilt, er werde befördert und erhalte das Angebot zu einem zweijährigen Auslandseinsatz in Indien. Die Konditionen sind derart verlockend, daß Herr Müller nicht lange zögert und mit… Weiterlesen →

Freistellung des Arbeitnehmers

Freistellung des Arbeitnehmers

Einleitung Soll das Arbeitsverhältnis gekündigt werden, egal ob durch Kündigung oder einen Aufhebungsvertrag, wird der Arbeitnehmer oftmals freigestellt. Dies bedeutet, er braucht nicht mehr zur Arbeit erscheinen und behält dennoch seinen Lohn bis zum letzten Tag des Arbeitsverhältnisses. An einer Freistellung haben regelmäßig Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein erhebliches Interesse. Der Arbeitgeber will sich davor schützen,… Weiterlesen →

Kündigung im Kleinbetrieb

Kündigung im Kleinbetrieb

Wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt, so stellt sich für den Arbeitnehmer sofort die Frage, ob er etwas dagegen unternehmen kann. Zunächst kommt es entscheidend darauf an, ob das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) überhaupt anwendbar ist oder nicht. Denn in Kleinbetrieben gilt das KSchG nicht. Hier ist zu unterscheiden: Wurde das Arbeitsverhältnis vor dem 01.01.2004 begründet, so… Weiterlesen →