Überdurchschnittliche Leistung – keine Verpflichtung im Arbeitsverhältnis

Überdurchschnittliche Leistung – keine Verpflichtung im Arbeitsverhältnis

  Im Arbeitsverhältnis besteht keine Verpflichtung zu überdurchschnittlicher Leistung – Abmahnung muss aus der Personalakte entfernt werden   Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich über einen interessanten Fall zu entscheiden: Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer eine Abmahnung wegen angeblicher Minderleistung erteilt. Der Arbeitnehmer war Agenturleiter eines Versicherungsunternehmens. Diese Versicherung hatte in einer Abmahnung gerügt, dass… Weiterlesen →

Verdachskündigung – das müssen Sie wissen

Verdachskündigung – das müssen Sie wissen

  Die Verdachskündigung – das müssen Sie wissen!       Grundsatz Bei einer Verdachtskündigung steht nicht fest, ob sich der Arbeitnehmer einer Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten schuldig gemacht hat. Die Verdachtskündigung wird allein darauf gestützt, der Arbeitnehmer stehe im Verdacht, eine Vertragsverletzung begangen zu haben. Meist wird der Verdacht einer Straftat zu Lasten des Arbeitgebers… Weiterlesen →

Kündigung – wie verhalte ich mich?

Kündigung – wie verhalte ich mich?

  Wie verhalte ich mich bei einer Kündigung?   Die ersten Minuten nach einer ausgesprochenen Kündigung durch den Arbeitgeber sind für den Betroffenen ein Schock. Wut, Enttäuschung, verletzter Stolz sind die beherrschenden Gefühle. In dieser Phase ist die Gefahr sehr groß, daß der Chef seine strategisch bessere Position ausnutzt und den Gekündigten über den Tisch… Weiterlesen →

Prozesskostenhilfe im Arbeitsrecht

Prozesskostenhilfe im Arbeitsrecht

Grundsatz Im Verfahren erster Instanz vor dem Arbeitsgericht trägt grundsätzlich jede Partei ihre eigenen Anwaltskosten selbst. Dies gilt unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits. Ist jedoch eine Partei nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht in der Lage, die Kosten der Prozessführung zu tragen und hat die beabsichtigte Prozessführung hinreichende Aussicht auf Erfolg, so kann beim Arbeitsgericht Prozesskostenhilfe… Weiterlesen →

Sonderzahlungen abschaffen, zulässig oder nicht

Sonderzahlungen abschaffen, zulässig oder nicht

  Sonderzahlungen abschaffen, zulässig oder nicht?   Es gibt sie noch, die Sonderzahlungen im Arbeitsverhältnis. Sie kommen vor in Form von Bonuszahlungen, Jahresendvergütungen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld etc. Die Tendenz geht dahin, diese Sonderzahlungen abzuschaffen, um Kosten zu sparen. Die Frage ist nur: Zulässig oder nicht? Das Problem stellt sich konkret dann, wenn einerseits eine Sonderzahlung… Weiterlesen →

Auflösungsantrag des Arbeitgebers bei leitenden Angestellten

Auflösungsantrag des Arbeitgebers bei leitenden Angestellten

Stellt das Arbeitsgericht fest, dass das Arbeitsverhältnis (nach dem Kündigungsschutzgesetz) nicht beendet ist, kann der Arbeitgeber dennoch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines leitenden Angestellten erzwingen. Der Arbeitgeber kann nach § 9 KSchG beim Arbeitsgericht den Antrag stellen, das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung an den leitenden Angestellten aufzulösen. Voraussetzung ist, dass Gründe vorliegen, die dem… Weiterlesen →

Kündigung ist unwirksam, wenn der Arbeitnehmer weiterbeschäftigt werden kann

Kündigung ist unwirksam, wenn der Arbeitnehmer weiterbeschäftigt werden kann

A. Eine betriebsbedingte Kündigung ist unwirksam, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer im Betrieb weiterbeschäftigen könnte. Das Arbeitsgericht überprüft eine betriebsbedingte Kündigung auf zwei Ebenen: Zunächst muß der Arbeitgeber darlegen, ob tatsächlich dringende betriebliche Erfordernisse vorliegen, die eine Kündigung erforderlich machen Steht fest, daß der Arbeitsplatz nicht erhalten werden kann und eine Kündigung somit aufgrund der… Weiterlesen →

Weihnachtsgratifikation

Weihnachtsgratifikation

  Anspruch auf Weihnachtsgratifikation?   – Neue wichtige Entscheidung des BAG –   Wie würden Sie entscheiden? Der Arbeitsvertrag enthält eine Regelung, wonach der Arbeitnehmer eine Weihnachtsgratifikation in Höhe eines Bruttogehalts erhält. Weiter heißt es aber: „Ein Rechtsanspruch auf eine Weihnachtsgratifikation besteht nicht. Wird eine solche gewährt, stellt sie eine freiwillige, stets widerrufbare Leistung des… Weiterlesen →

Weisungsrecht des Arbeitgebers

Weisungsrecht des Arbeitgebers

A.   Inhalt und Umfang des Weisungsrechts Der Arbeitsvertrag bestimmt, welche Arbeitsleistung der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen kann. Regelmäßig wird die Leistungspflicht aber nur schlagwortartig umschrieben, etwa mit dem Berufsbild Maschinenschlosser, Lackierer, Bankkaufmann, Außendienstmitarbeiter etc. Nicht selten heißt es auch nur lapidar Mitarbeiter. Das Weisungs- oder auch Direktionsrecht gibt dem Arbeitgeber das Recht, die Arbeitsbedingungen… Weiterlesen →

Außerordentlicher Kündigung – der wichtige Grund

Außerordentlicher Kündigung – der wichtige Grund

  Der wichtige Grund bei außerordentlicher Kündigung   Das Arbeitsverhältnis kann nur dann außerordentlich (fristlos) gekündigt werden, wenn ein sogenannter „wichtiger Grund“ vorliegt. In diesem Fall müssen Umstände gegeben sein, bei dem es einen Vertragspartner unzumutbar ist, das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist fortzusetzen. Es gibt keine im Gesetz geregelten absoluten Kündigungsgründe. Es… Weiterlesen →